Nutzungsvereinbarung AGB

Nutzungsvereinbarung (AGB) – Flowitup

Anbieter:

Flowitup – Dennis Walter

(im Folgenden „Anbieter“)

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§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Nutzungsvereinbarung regelt die Bereitstellung und Nutzung der Softwarelösung „Flowitup“ (nachfolgend „System“) durch den Anbieter gegenüber seinen Kunden.

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

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§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden ein cloudbasiertes System zur Verfügung, das Funktionen zur Automatisierung, Kundenverwaltung, Kommunikation sowie weitere digitale Prozesse umfasst.

(2) Das System basiert auf einer Kombination aus:

* eigenen Entwicklungen

* individuellen Konfigurationen und Automationen

* sowie externen technologischen Komponenten und Infrastrukturen

(3) Ein konkreter Erfolg (z. B. Umsatzsteigerung) wird nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart.

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§ 3 Leistungsumfang

(1) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils gebuchten Paket oder Angebot.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen zu erweitern, anzupassen oder zu verändern, soweit dies:

* der technischen Weiterentwicklung dient oder

* die Nutzung nicht wesentlich beeinträchtigt

(3) Ein Anspruch auf eine bestimmte technische Ausgestaltung besteht nicht.

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§ 4 Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter strebt eine hohe Verfügbarkeit des Systems an.

(2) Eine durchgehende, unterbrechungsfreie Verfügbarkeit kann jedoch nicht garantiert werden.

(3) Wartungsarbeiten, Updates oder externe Störungen können zu Einschränkungen führen.

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§ 5 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Nutzungsrecht am System für die Dauer des Vertrags.

(2) Sämtliche Rechte an:

* Systemarchitektur

* Prozessen

* Automationen

* individuellen Anpassungen

* Inhalten des Anbieters

verbleiben beim Anbieter.

(3) Rechte an zugrunde liegenden Technologien, Softwarebestandteilen oder Infrastrukturen verbleiben bei den jeweiligen Rechteinhabern.

(4) Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt:

* das System zu kopieren oder weiterzugeben

* Reverse Engineering zu betreiben

* Teile des Systems außerhalb des Vertragszwecks zu nutzen

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§ 6 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich:

* wahrheitsgemäße Angaben zu machen

* Zugangsdaten sicher zu verwahren

* das System nicht missbräuchlich zu nutzen

(2) Der Kunde ist verantwortlich für:

* sämtliche von ihm eingegebenen Inhalte

* die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften (insb. Datenschutz, Wettbewerbsrecht)

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§ 7 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die jeweils vereinbarten Preise laut Angebot oder Buchung.

(2) Zahlungen sind im Voraus fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

(3) Bei wiederkehrenden Leistungen erfolgt die Abrechnung monatlich oder jährlich.

(4) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt:

* den Zugang zum System zu sperren

* Verzugszinsen gemäß gesetzlicher Regelung zu berechnen

(5) Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

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§ 8 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Die Laufzeit richtet sich nach dem gebuchten Tarif.

(2) Der Vertrag verlängert sich automatisch, sofern er nicht fristgerecht gekündigt wird.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

(4) Kündigungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail).

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§ 9 Datenschutz

(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung des Anbieters.

(2) Sofern erforderlich, wird ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AVV) geschlossen.

(3) Der Anbieter nutzt zur Leistungserbringung auch externe Dienstleister.

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§ 10 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt:

* bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit

* bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

(3) Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(4) Eine Haftung für:

* entgangenen Gewinn

* Datenverlust (soweit vermeidbar durch Sicherung)

* indirekte Schäden

ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

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§ 11 Änderungen der Leistungen

(1) Der Anbieter ist berechtigt, das System weiterzuentwickeln.

(2) Wesentliche Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.

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§ 12 Sperrung und Ausschluss

(1) Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang zu sperren, wenn:

* der Kunde gegen diese Vereinbarung verstößt

* gesetzliche Vorschriften verletzt werden

* Zahlungsverzug vorliegt

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§ 13 Vertragsende und Datenlöschung

(1) Nach Beendigung des Vertrags wird der Zugang deaktiviert.

(2) Kundendaten werden nach Ablauf gesetzlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht.

(3) Der Kunde ist selbst verantwortlich für die rechtzeitige Sicherung seiner Daten.

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§ 14 Geheimhaltung

(1) Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über alle nicht öffentlich bekannten Informationen.

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§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.

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